Zukunft von Opt-Out-Regelungen bei der Berufsfeuerwehr

Rehbaum, Henning CDU

Hintergrund: Opt-Out-Vereinbarung in der Arbeitszeitverordnung Feuerwehr (AZVOFeu) mit der Regelung, dass Angehörige einer Berufsfeuerwehr statt der üblichen 48 Stunden pro Woche gegen eine Zulage mehr als 50 Stunden arbeiten dürfen: Anzahl von Feuerwehrleuten, die von dieser Regelung Gebrauch machten; Beurteilung der Landesregierung; Sicherheit des Bestandes der Regelung bis 2015; Zulagensystem in 2014