Wirtschaftswachstum, neue Arbeitsplätze, mehr Wohnungen: Kabinett löst Blockaden im LEP
 
Zum Beschluss des Landeskabinetts zum Landesentwicklungsplan (LEP) und zur Einleitung der Öffentlichkeitsbeteiligung erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Henning Rehbaum:
 
„Nach sieben Jahren rot-grüner Wachstumsblockade verbessert die NRW-Koalition endlich die Rahmenbedingungen für Wirtschaft, Arbeitsplätze und Wohnungsbau in Nordrhein-Westfalen.  Der von der Regierung Kraft aufgelegte Landesentwicklungsplan vermittelte bisher die Botschaft, Investitionen seien in unserem Land nicht erwünscht.

Der direkt gewählte Landtagsabgeordnete Henning Rehbaum besuchte die Verbraucherzentrale des Kreis Warendorf in Ahlen. Zum Antrittsbesuch bei der neuen Leiterin, Judith Spittler, stellte sie ihre Schwerpunkte vor. Die 52-jährige Oelderin und Mutter zweier Söhne, die zuvor in den Diensten der Verbraucherzentrale im Nachbarkreis Soest arbeitete, übernahm zum 1. März die Leitung. Die Themen Energieberatung, bewusster Umgang mit Lebensmitteln und Hilfestellungen bei Schwierigkeiten mit Internetgeschäften sind zentrale Punkte ihrer Arbeit im Kreis Warendorf. Auch der Abgeordnete Henning Rehbaum sieht die Verbraucherzentrale als Unterstützung: „Ob Schadstoffe in Kinderspielzeug, dubiose Internetgeschäfte oder das große Thema Energiesparen: In Zeiten von Globilisierung übersetzt die Verbraucherzentrale dem Otto-Normalverbraucher das Wirrwarr grenzenloser Möglichkeiten, und deswegen hat die Verbraucherzentrale die volle Unterstützung der NRW-Koalition.“ Peter Lehmann, Vorsitzender CDU Stadtverband Ahlen und Fraktionsvorsitzender Rat der Stadt Ahlen, betonte : „Gut, dass die Verbraucherzentrale für den Kreis in Ahlen ist.“

Das Projekt „Mobiles Münsterland“ stand im Mittelpunkt eines Gesprächs der CDU-„Münsterlandgruppe“ mit dem Geschäftsführer des Münsterland e.V., Klaus Ehling im Düsseldorfer Landtag.

Wie kaum eine Stadt in Deutschland erlebe Münster derzeit eine rasante Entwicklung, von der die zahlreichen mittleren und kleinen Ortschaften durchaus profitieren und mitwachsen könnten, stellte die Runde optimistisch fest. Henning Rehbaum MdL (Albersloh), Sprecher der 10 münsterländischen CDU-Abgeordneten: „Der Trend „in die Stadt“ könnte im Münsterland durch ein „Zusammenwachsen von Stadt und Land“ abgelöst werden. Günstige Baugrundstücke, Kindergärten, Schulen, Arbeitgeber, die Fachkräfte und Azubis suchen: Bessere Mobilität im Münsterland ist das fehlende Puzzlestück für das Zusammenwachsen von Region und Stadt.“

„Kommunen werden bei der Integration von Flüchtlingen um 100 Mio. Euro entlastet – NRW-Koalition hält Wort und unterstützt unsere Städte und Gemeinden auch im Kreis Warendorf!“

Mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes schafft die NRW-Koalition die Rechtsgrundlage, um noch in diesem Jahr 100 Mio. Euro an die 396 nordrhein-westfälischen Gemeinden zu verteilen.

„Die NRW-Koalition unterstützt die Integrationsarbeit der Städte und Gemeinden mit weiteren 100 Mio. Euro aus Landesmitteln. Damit steigen die flüchtlingsbedingten Zuweisungen des Landes an die Kommunen auf insgesamt 1,6 Milliarden Euro.

Die Reaktivierung der WLE geht in die entscheidende Phase. Auf Anfrage des Sprechers der CDU-Landtagsabgeordneten, Henning Rehbaum (Albersloh), bestätigte der zuständige Schienenzweckverband NWL jetzt, dass die standardisierte Bewertung der Reaktivierung der Strecke für den Personenverkehr von Sendenhorst nach Münster gestartet worden ist. Wenn diese Kosten-Nutzen-Berechnung positiv ausfällt, ist eine Reaktivierung grundsätzlich möglich. Dazu Rehbaum, der die Reaktivierung der WLE seit vielen Jahren aus Überzeugung fordert: „Die Planungen für Personenverkehr auf der WLE-Strecke gehen in die entscheidende Phase.