Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. Euro Gesamtkosten je Maßnahme

Rehbaum, Henning CDU Drucksache 16/10172 09.11.2015 1 S.


Fragen vor dem Hintergrund der im Entwurf des Landeshaushalts 2016 vorgesehenen Gesamtkosten für Um- und Ausbauten an Landesstraßen (s. Kapitel 777 12): Anzahl der Maßnahmen mit vollziehbarem Baurecht (aufgeschlüsselt nach Maßnahme und geplanten Kosten), Nennung der für das Jahr 2016 feststehenden Umsetzungen sowie solcher Maßnahmen, die aufgrund der Mittelreduzierung im Jahr 2015 nicht realisiert wurden, Begründung der Verzögerungen vieler Projekte mit hoher Priorität, Umgang der Landesregierung mit dem Anstieg der Grundstückspreise im Rahmen der Kaufverhandlungen für Grundstücke zum Zweck des Straßenbaus

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Kleine Anfrage 4036 Drucksache 16/10172


Antwort MBWSV Drucksache 16/10445 09.12.2015 3 S.