Henning Rehbaum MdB

Antrag CDU

Ausbaustrecke Münster-Lünen: Ergebnisse des Bahngipfels vom 31. März 2010 müssen umgesetzt werden

Laumann, Karl-Josef; Lienenkämper, Lutz u.a. CDU Drucksache 16/3230 11.06.2013 3 S.

Vorantreiben des zweigleisigen Ausbaus der Schienenstrecke Münster-Lünen durch Vorfinanzierung der nächsten Leistungsphasen; in Gemeinsamkeit mit Bundesregierung und Deutscher Bahn Schaffung von Voraussetzungen für den Erhalt des vordringlichen Bedarfs der Strecke im Bundesverkehrswegeplan 2015 sowie für die Aufnahme des Projektes in die Prioritätenliste des "Connecting Europe Facility" (CEF)

Beratung (öffentlich) Plenarprotokoll 16/34 20.06.2013 S.3046-3052
Beschluss: Seite 3052 - Der Antrag - Drucksache 16/3230 - wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr - federführend - sowie an den Ausschuss für Europa und Eine Welt überwiesen; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Beratung (öffentlich) Ausschussprotokoll 16/283 27.06.2013 19.ABWSV S.1-4, 11-13, 41-43
Beratung (öffentlich) Ausschussprotokoll 16/310 19.07.2013 13.AEEW S.1-3, 27
Öffentliche Anhörung Ausschussprotokoll 16/311 10.09.2013 20.ABWSV S.1-2, 3-29
Beratung (öffentlich) Ausschussprotokoll 16/367 18.10.2013 14.AEEW S.1-3, 34-37
Entschließungsantrag SPD, GRÜNE Drucksache 16/4254 18.10.2013 3 S.
Beratung (öffentlich) Ausschussprotokoll 16/401 20.11.2013 24.ABWSV S.1-4, 31-33
Übersicht ABWSV Drucksache 16/4458 Neudruck 25.11.2013 12 S.
Ablehnung Drs 16/3230 mit den Stimmen von SPD, GRÜNEN und FDP gegen die Stimmen von CDU und PIRATEN; Annahme Entschließungsantrag Drs 16/4254 mit den Stimmen von SPD und GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU bei Enthaltung von FDP und PIRATEN
Beratung (öffentlich) Plenarprotokoll 16/44 28.11.2013 S.4315
Beschluss: Seite 4315 - Die Abstimmungsergebnisse in Übersicht 13 - Drucksache 16/4458 (Neudruck) - wurden einstimmig bestätigt.

Weitere Dokumente zum Vorgang