5,2 Millionen Euro für unsere lebenswerte Heimat im Kreis Warendorf

CDU Landtagsabgeordnete Daniel Hagemeier und Henning Rehbaum

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat heute das Städtebauförderprogramm 2021 bekanntgegeben. 294 Projekte der Stadtentwicklung und 60 Sportstätten (Neubau oder Sanierung) aus ganz Nordrhein-Westfalen erhalten insgesamt 368 Millionen Euro. Dazu erklären die heimischen Landtagsabgeordneten Daniel Hagemeier und Henning Rehbaum (beide CDU):
 
„Es ist das richtige Signal in einer schwierigen Zeit. Wir wollen, dass unsere Städte und Gemeinden sich den zukünftigen Herausforderungen stellen können. Zurzeit ist unser Leben verändert und stark eingeschränkt – das wirkt sich auch auf unsere Ortskerne und Innenstädte aus, die wir weiterhin attraktiv und nachhaltig gestalten wollen.
 

Hagemeier und Rehbaum: Landesregierung macht Weg frei für Tübinger Modell im Kreis Warendorf

Großartige Neuigkeiten für den Kreis Warendorf aus Düsseldorf: Dank optimaler Vorbereitung durch Landrat Dr. Olaf Gericke und Unterstützung der beiden CDU-Landtagsabgeordneten Daniel Hagemeier und Henning Rehbaum hat der Kreis Warendorf jetzt von der NRW-Landesregierung den Zuschlag für das „Tübinger Modell“ erhalten. Für Bürger und Wirtschaft eröffnen sich so in Pandemiezeiten neue Perspektiven.
 
Nach dem Vorbild der baden-württembergischen Stadt Tübingen darf der Kreis Warendorf als eine von sechs Modellregionen ab 19. April starten. Der Kreis Warendorf ist mit dem IT-System Sormas, dem Einsatz der Bundeswehr und der flächendeckenden Nutzung der „Luca-App“ bereits in einer Vorreiterrolle.
 


Mehr Raum für unsere Feuerwehr – 956.000 € für den Kreis Warendorf

CDU-Landtagsabgeordnete Hagemeier und Rehbaum

 In Nordrhein-Westfalen sorgen mehr als 80.000 ehrenamtliche und mehr als 13.000 hauptamtliche Feuerwehrleute für die Sicherheit der Menschen. Ihnen gebührt unser Respekt und unsere Dankbarkeit. Aber das Heimat- und Kommunalministerium will mehr tun und investiert in die Ausstattung der Feuerwehr: Im Rahmen der Dorferneuerung stehen in diesem Jahr insgesamt 22,9 Millionen Euro für Feuerwehrhäuser in Dörfern und Gemeinden zur Verfügung – der Kreis Warendorf kann hiervon profitieren. Dazu erläutern die CDU-Landtagsabgeordneten Daniel Hagemeier und Henning Rehbaum:

 
„Ohne unsere Feuerwehr wird’s brandgefährlich. Das ist der Landesregierung ebenso wie uns als NRW-Koalition absolut bewusst, und deshalb wollen wir die vielen Ehren- und Hauptamtler in Nordrhein-Westfalen bestmöglich unterstützen. Viele Feuerwehrhäuser sind nicht in dem Zustand, den wir uns für sie wünschen.

Rehbaum und Hagemeier für Kreis Warendorf als Pilotkreis für „Tübinger Modell“

Die heimischen Landtagsabgeordneten Daniel Hagemeier und Henning Rehbaum, begrüßen, dass die Bundeskanzlerin und die 16 Regierungsschefs der Länder ihre Beschlüsse für Gründonnerstag und Karsamstag als Sonderfeiertage zurückgenommen haben. Henning Rehbaum: „Gemeinsam gemachte Fehler einzugestehen und Entscheidungen zurückzunehmen, das zeigt Größe und stärkt das Vertrauen. Umso wichtiger ist, jetzt mit intelligenten, verantwortungsvollen Öffnungen schnell voranzukommen. Seit Monaten setze ich mich für intelligente Öffnungsmöglichkeiten mit Check-In Apps und Tests ein und habe viele Videokonferenzen mit Entwicklern geführt, darunter auch eine mit den Anbietern der Luca-App und dem Rapper Smudo“.

Perspektiven für den Einzelhandel

Zur Öffnungsperspektive des Handels hat sich der heimische Landtagsabgeordnete Henning Rehbaum mit der Geschäftsführerin des Handelsverbands in Münster, Karin Eksen, dem Präsidenten der IHK Nord Westfalen Dr. Benedikt Hüffer und IHK Geschäftsführer Joachim Brendel ausgetauscht. Einigkeit herrschte über die Notwendigkeit einer klaren Perspektive für die vielen Unternehmerinnen und Unternehmer im stationären Einzelhandel. Dabei sollen wichtige Werkzeuge wie Check-in-Apps für einen schnelleren Neustart in der Wirtschaft sorgen. Gemeinsam mit flächendeckenden Impfungen auch durch Haus- und Betriebsärzte und systematischen Schnelltests bildet die App-basierte Kontaktnachverfolgung mit Anbindung an die Gesundheitsämter einen Schritt für den Neustart in die Normalität. Dabei appellierten insbesondere die Vertreter der IHK Nord Westfalen für einen Einsatz von Betriebsärzten zur Impfung, um möglichst zügige Impfungen umzusetzen.

Nachverfolgungs-Apps bieten Perspektive für Handel, Gastronomie und Kultur

Henning Rehbaum (CDU) und Rainer Matheisen (FDP)

Die NRW-Regierungsfraktionen von CDU und FDP wollen zügig verschiedene Nachverfolgungs-Apps privater Anbieter in Modellregionen testen. Diese Apps können die Gesundheitsämter bei der Nachverfolgung von Infektionsketten effizient und intelligent unterstützen und ermöglichen zusammen mit Impf- und Teststrategien Perspektiven für Handel, Gastronomie und Kultur. Der gemeinsame Antrag von CDU und FDP wird kommende Woche im Plenum beraten.


Henning Rehbaum, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Nur mit einer lückenlosen Nachverfolgung garantieren wir, dass unser Gesundheitssystem und die Krankenhäuser nicht überfordert werden. Der damit verbundene Schutz von Gesundheit und Leben ist doch Ziel aller Maßnahmen. Jetzt geht es um kluge Instrumente für verantwortungsvolle Öffnungsschritte. Apps können die effiziente Nachverfolgung unterstützen und damit helfen, dass die Gesundheitsämter auch mit Inzidenzen von mehr als 50 klarkommen. Mit Check-in/Check-out-Lösungen im Restaurant, Handel oder Fitnessstudio, im Kino, Event oder am Skilift wäre wieder viel mehr normales Leben möglich, natürlich weiter unter Einhaltung der AHA-Regeln. Würde ein großer Teil der Bevölkerung diese Apps im Alltag nutzen, kämen wir zu einer größeren Beherrschbarkeit des Virus. Ich bin mir sicher, dass sich zahlreiche Städte und Kreise freiwillig melden werden, um bei einem solchen Modellversuch mitzumachen, und ich freue mich darüber, dass der Handelsverband NRW bereits für eine solche App-Lösung wirbt.“


„Moderne Sportstätten 2022“ – Land fördert Sport in Wadersloh

„Gute Nachrichten für alle Sportlerinnen und Sportler des Reit- und Fahrvereins St. Georg e.V. aus Wadersloh. In der aktuellen Förderrunde des Sportstättenförderprogramms „Moderne Sportstätte 2022“ erhalten sie insgesamt 101.000 Euro für die Erneuerung einer Dachhälfte des Reithallengebäudes. Ich freue mich sehr, dass der Reit- und Fahrverein in Wadersloh nun die Möglichkeit hat, eine moderne und bedarfsgerechte Sportstätte anzubieten“, so der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Henning Rehbaum. „Nachdem in den vergangenen Legislaturperioden unter Rot-Grün die Investitionen in unsere Sportstätten gestockt haben, hat die Landesregierung mit dem Sportstättenförderprogramm ein deutliches Zeichen gesetzt und stärkt so NRW weiterhin als Sportland Nummer 1.“

Der Verein möchte eine Dachhälfte des Reithallengebäudes erneuern. Die Kosten für diese Maßnahme belaufen sich insgesamt auf 119.000 Euro. Aus dem Sportstättenförderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ erhalten sie dazu 101.000 Euro. Mit dem Förderbescheid können die Verantwortlichen nun mit den Arbeiten beginnen.  

 

 

Herr Scholz, wo bleibt die Bazooka für die Friseure?

Henning Rehbaum sieht Blockade bei SPD-Minister in Berlin

In Nordrhein-Westfalen gibt es 16.000 Friseurbetriebe und 13.000 Betriebe des Kosmetikerhandwerks. Ihre Lage im Lockdown ist dramatisch, aber in Berlin werden Lösungsansätze im SPD-geführten Finanzministerium blockiert, kritisiert unser wirtschaftspolitischer Sprecher Henning Rehbaum:

„Wer mit großen Worten eine Bazooka und einen Wumms ankündigt, darf nicht an Ladehemmung scheitern und dabei einzelne Branchen vergessen. Die NRW-Koalition fordert seit Monaten einen Unternehmerlohn vom Bund und den Zugang für Soloselbständige zum Kurzarbeitergeld. Anders als bei den November- und Dezemberhilfen werden bei den Überbrückungshilfen nicht Umsatzausfälle erstattet, sondern betriebliche Fixkosten. Die Überbrückungshilfe des Bundes greift also im Fall des Friseur- und Kosmetikhandwerks nicht. Die Lösung wäre die Schaffung eines Unternehmerlohns für Soloselbständige, eine Art Kurzarbeitergeld für kleine Familienunternehmen. In Berlin wird aber insbesondere von Seiten der SPD Widerstand gegen einen Unternehmerlohn geleistet und trotzig darauf verwiesen, die kleinen Unternehmer könnten Grundsicherung - also Hartz IV - beantragen.

Pressestatement CDU-Landtagsabgeordnete Hagemeier und Rehbaum: B64n

Die CDU-Landtagsabgeordneten Henning Rehbaum und Daniel Hagemeier begrüßen, dass mit der Verkehrsuntersuchung das aktuelle Verkehrsaufkommen bei der Planung der B64n berücksichtigt wird.
„Es ist gut und richtig, dass die Planung von Verkehrswegen faktenbasiert erfolgt. Ortsumgehungen sollen als vorrangiges Ziel die überlasteten Ortsdurchfahrten und die dort lebenden Menschen von Stau, Lärm und Abgasen entlasten. Ob und wo die B64n zwei- oder dreispurig gebaut wird, kann sich nur an wissenschaftlich ermittelten Zahlen, Daten und Fakten orientieren. Die Reduzierung der Warendorfer Ortsumgehung auf zwei Spuren mit dreispurigen Bereichen für sicheres Überholen zeigt, dass Straßen.nrw nicht mit der Brechstange, sondern bedarfsgerecht plant. Das begrüßen wir.“

Mehr Kapazität und mehr Qualität für die Ganztagsbetreuung

Ganztägige Betreuungsangebote an den Schulen in Nordrhein-Westfalen fördern nicht nur die zur Normalität gewordene Vereinbarkeit von Familie und Beruf für die Eltern, sondern sind ein wichtiger Beitrag zu mehr Bildungsgerechtigkeit in unserem Land. Deshalb ist es besonders für die Zeit nach der Corona-Krise mit ihren vielen Herausforderungen für Schülerinnen und Schüler wichtig, die Infrastruktur in der Ganztagsbetreuung noch schneller als bisher auszubauen. Zu diesem Zweck haben sich Bund und Länder auf ein Investitionsprogramm geeinigt, mit dem insgesamt 750 Millionen Euro in die deutschen Grundschulen fließen sollen. Jetzt steht fest: Für die Schulen im Kreis Warendorf stehen aus diesem Programm insgesamt knapp 3 Millionen Euro für den Ausbau der Kapazitäten und der Qualität in der Ganztagsbetreuung zur Verfügung.

Die CDU-Landtagsabgeordneten Daniel Hagemeier und Henning Rehbaum:

Landesregierung verlängert befristetes Mietfahrzeug-Programm für Gesundheitspersonal

„Das nordrhein-westfälische Gesundheitspersonal kann weiterhin kostenfreie Mietfahrzeuge für den Weg zur Arbeit nutzen. Das Land hat das Sofortprogramm für bessere Mobilität von Gesundheitspersonal verlängert. Seit dem 7. Januar können berechtigte Beschäftigte Mietfahrzeuge anmieten. Die Mietdauer beträgt mindestens eine Woche und zunächst bis zu einen Monat. Das Förderprogramm ist befristet bis zum 31. März 2021.

Damit das Gesundheitspersonal sicher ans Ziel kommt, hat das NRW-Verkehrsministerium schon früh in der Corona-Pandemie ein Sonderprogramm initiiert: Alle Berechtigten können für die Fahrt zur Arbeit kostenlos ein Mietfahrzeug nutzen. Dieses Programm wurde nun verlängert.


Verlängerung des Alltagshelfer-Programms

Wer Kitas in der Krise hilft, soll eine Anschlussperspektive erhalten

Das Land hat die Kindertageseinrichtungen in der Corona-Krise durch das Alltagshelfer- Programm „Ich helfe mit“ unterstützt: Assistenzkräfte haben die Erzieherinnen und Erzieher angesichts des Mehraufwandes bei der Erfüllung von Hygienevorschriften entlastet. Dieses Programm wäre Ende des Jahres ausgelaufen. Im Haushalts- und Finanzausschuss haben an diesem Donnerstag auf Initiative der Landesregierung sowie der NRW-Koalition von CDU und FDP alle Fraktionen einstimmig beschlossen, das Alltagshelfer-Programm bis zum Ende des Kitajahres 2020/21 fortzuführen.
 
Dazu erklären die beiden heimischen CDU Landtagsabgeordneten Daniel Hagemeier und Henning Rehbaum:
 
„Die Fachkräfte in unseren Kitas im Kreis Warendorf haben in der Krise großartige Arbeit geleistet. Gleichzeitig sind sie durch die Pandemie ganz besonderen Anforderungen in ihrem Arbeitsalltag ausgesetzt. Dazu gehört, dass sie die strengen Hygieneregeln umsetzen müssen.

CDU-Landtagsabgeordnete Hagemeier und Rehbaum

Montag bekommen die Kommunen in NRW 2,7 Milliarden

Die Corona-Pandemie hat die Kommunen stark belastet. Grund dafür sind erhöhte Ausgaben durch Corona und weggebrochene Gewerbesteuereinnahmen. Mit 2,72 Milliarden Euro gleichen das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund den Kommunen diese Mindereinnahmen aus. Die Bescheide sind verschickt, das Geld wird den Kommunen bereits am kommenden Montag ausgezahlt. Dazu erklären die CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Kreis Warendorf, Daniel Hagemeier und Henning Rehbaum: „Die NRW-Koalition steht felsenfest hinter unseren Kommunen, in diesen harten Zeiten noch mehr als sonst. Daher freue ich mich, dass die Landesregierung diese in Deutschland einzigartige Finanzhilfe gemeinsam mit dem Bund auf die Beine stellen konnte und sie so schnell ausgezahlt werden kann.

Verstärkerbus nachmittags auf der R55 Ahlen-Sendenhorst

Henning Rehbaum:

„Wiederholt haben mich in der Corona-Zeit Sendenhorster Eltern von Kindern, die mit der Buslinie R 55 zur Schule nach Ahlen fahren, angesprochen, dass die Busse zu Einhaltung der Corona-Schutzregeln nachmittags zu voll seien,“ so der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Henning Rehbaum. „Ich habe mich nach einem Gespräch mit der Schulleitung mit der Bitte um Prüfung der Situation insbesondere am Gymnasium St. Michael an die RVM gewendet. Nach Zählungen vor Ort hat mir die RVM nun bestätigt, dass künftig statt wie bisher zweimal die Woche nun an jedem Schultag um 15:30 Uhr ein zusätzlicher Bus eingesetzt wird. So kann die Einhaltung von Abständen im Bus besser gewährleistet werden. Bezahlt werden diese Verstärkerbusse aus dem eigens für die Corona-Zeit eingerichteten 1000-Busse- Programm von NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU). Ich danke den Eltern, dass sie sich an mich gewendet haben und nun mit NRW-Mitteln eine gute Lösung gefunden werden konnte.“

Wirtschaftshilfen in der Corona-Krise und Versechsfachung des Klimaschutzmittel seit 2017

In dieser Woche findet im Landtag Nordrhein-Westfalen die entscheidende zweite Lesung des Landeshaushalts 2021 statt. Zum Thema Wirtschaft sagt unser Sprecher für Wirtschaft, Energie und Landesplanung, Henning Rehbaum:

„Nordrhein-Westfalen soll auch in Zukunft wichtiger Treiber von Innovation, Wachstum und Beschäftigung in Europa sein. Die Mischung aus überwiegend mittelständisch geprägter Wirtschaft und führenden Großunternehmen bietet dazu die Chance. Der Haushalt 2021 – erstmals in der Landesgeschichte über zwei Milliarden Euro – hält die richtigen Antworten für die Überwindung der Corona-Krise bereit und richtet den Fokus auf die Schwerpunkte der NRW-Koalition: Modernisierung der Wirtschaft, Klimaschutz und Energie sowie Digitalisierung.
 

                      

Maßnahmen des Kreises in der Corona-Pandemie

Die beiden Landtagsabgeordneten Henning Rehbaum und Daniel Hagemeier informierten sich bei der stellvertretenden Leiterin des Gesundheitsamtes Dr. Anna Arizzi Rusche und Landrat Dr. Olaf Gericke über die Maßnahmen des Kreises in der Corona Pandemie.
Das digitale Nachverfolgungssystem „Sormas“ wird erfolgreich eingesetzt. Außerdem sind 30 Soldaten des Aufklärerbattailons Ahlen bei der Corona-Kontaktnachverfolgung im Einsatz.


Starke Innenstädte für Nordrhein-Westfalen

Die Die NRW-Koalition stärkt in dieser schwierigen Zeit die Innenstädte und Zentren. Von dem 70 Millionen schweren Sofortprogramm zur Stabilisierung unserer Innenstädte und Zentren werden noch in diesem Jahr 129 Kommunen in Nordrhein-Westfalen mit 40 Millionen Euro unterstützt. Mit insgesamt 1.973.490 Euro werden auch Innenstädte im Kreis Warendorf von diesen Fördergeldern profitieren. Aus dem Sofortprogramm stehen noch 30 Millionen Euro zur Verfügung. Die Frist für die Vorlage der Förderanträge wird auf den 30. April 2021 verlängert, damit Städte und Gemeinden auf aktuelle Entwicklungen reagieren können. Dazu erklären die CDU-Landtagsabgeordneten Daniel Hagemeier und Henning Rehbaum:
„Das Förderprogramm ist für unseren Handel, aber auch die Bürgerinnen und Bürger, ein echter Lichtblick. Von einer starken Innenstadt profitieren mehrere Städte im Kreis Warendorf. Unsere Innenstädte sind Aushängeschild und auch ein Ort der Begegnung. Corona hat den Einzelhandel in unserer Stadt stark getroffen. Mit dem Fördergeld will die NRW-Koalition den Kommunen eine Stütze in dieser schweren Zeit sein und ihnen unter die Arme greifen. Das Geld wird noch in diesem Jahr ausgezahlt und ermöglicht ein rasches Handeln.  

Kreis Warendorf erhält auch 2021 mehr Geld vom Land

Die Kommunen in NRW bekommen laut Gemeindefinanzierungsgesetz  2021  des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung (MHKBG) des Landes Nordrhein-Westfalen erneut Zuweisungen in Rekordhöhe. Die nordrheinwestfälische Ministerin für den Bereich Kommunales Ina Scharrenbach sagte dazu: „Um die Kommunen des Landes neben krisenbedingten Mehrausgaben und Ausfällen bei eigenen originären Einnahmen vor Einbußen im kommunalen Finanzausgleich zu bewahren, soll das Gemeindefinanzierungsgesetz 2021 auf rund 13,573 Milliarden Euro festgesetzt werden.“
 
„Auch die Kommunen im Kreis Warendorf erhält auch im kommenden Jahr mehr Zuweisungen vom Land Nordrhein-Westfalen und profitieren von den erhöhten Zuweisungen. Für die 13 Städte und Gemeinden im Kreis stehen im kommenden Jahr insgesamt rund 108 Mio. Euro zur Verfügung. Eine Steigerung zum Vorjahr von rund 7 Mio. Euro und im Vergleich zu 2017 eine Steigerung von 36 Mio. Euro. Das stärkt die Gemeinden für ihre zahlreichen Aufgaben, davon profitieren die Bürgerinnen und Bürger bei uns im Kreis“, so die beiden heimischen Landtagsabgeordneten Daniel Hagemeier und Henning Rehbaum.

Innovative Landwirtschaft: Lupinen-Pioniere aus Rinkerode

Der heimische Landagsabgeordnete Henning Rehbaum war vergangene Woche auf dem Hof der Familie Voss in der Rinkeroder Bauernschaft Eickenbeck zu Gast. Im Mittelpunkt stand dabei eine Hülsenfrucht, die seit einigen Jahren zur Trendbohne heranwächst. Die sogenannten Lupine. Lupinen sind nicht nur ein schmackhaftes Lebensmittel, sondern auf dem Feld auch eine ausgezeichnete Bienenweide. Die Menschen in den Mittelmeerländern wissen sie seit Urzeiten zu schätzen und entwickelten auf Grundlage der Süßlupine im Laufe der Jahre einige Rezepte. Auch in Deutschland findet sie in den letzten Jahren durch die vielfältige Einsatzmöglichkeit immer mehr Anklang in den deutschen Küchen. So wird die Hülsenfrucht beispielsweise zu pflanzlichen Burgerpatties, Falafel oder als gut gewürzten Hummusaufstrich sowie Lupinennudeln zubereitet .

Eine starke Leistung aller Länderchefs

Die Landesregierung hat den Landtag an diesem Freitag über die geplante Ausgestaltung der Novemberhilfe für Unternehmen unterrichtet, die von den aktuellen Corona-Maßnahmen betroffen sind. Dazu erklärt unser wirtschaftspolitischer Sprecher Henning Rehbaum:
 
„Die pandemische Lage war und bleibt ernst – dem haben die 16 Länderchefs und die Bundeskanzlerin mit einem klaren Votum für drastische Maßnahmen Rechnung getragen. Es war diesmal aber auch allen klar: Wenn ganze Branchen noch einmal heruntergefahren werden, muss es sofort ein Hilfsprogramm geben – unbürokratisch, schnell, mit großen Summen. Nordrhein-Westfalen hat sich dafür mit Nachdruck eingesetzt, die NRW-Koalition aus CDU und FDP war unermüdlich in Gesprächen mit Branchenvertretern und wir haben ständig über unsere Fraktionen sowie die Ministerien Vorschläge an Berlin weitergegeben. Und wir waren nicht allein: Diese Novemberhilfe ist eine starke Leistung aller Länderchefs für die heimische Wirtschaft.