Neuigkeiten
22.01.2018, 10:47 Uhr
Henning Rehbaum zur Debatte über das Industrieland NRW:
Wir werden den Industriestandort NRW fit für die Zukunft machen!
Zur Plenardebatte über das Industrieland Nordrhein-Westfalen erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Henning Rehbaum:
 
„Nordrhein-Westfalen ist Industrie- und Energieland Nummer 1. Damit dies so bleibt, wollen wir Arbeitsplätze erhalten, zukunftsfest machen und es den Unternehmen ermöglichen, neue Arbeitsplätze zu schaffen. Als wichtigste Voraussetzung dafür müssen wir Planungs- und Rechtssicherheit schaffen.
 
Am 5. Dezember 2016 hatte der damalige Wirtschaftsminister Garrelt Duin seine industriepolitischen Leitlinien vorgelegt. Richtige Ansätze konnten jedoch nicht die notwendige Wirkung entfalten. Denn im Kabinett Kraft spielten die Leitlinien leider keine Rolle. Sie wurden vom grünen Umweltminister Remmel torpediert und von der rot-grünen Landesregierung nie verabschiedet.
 

Die NRW-Koalition wird nun die vorhandenen Ansätze zu einem starken und modernen industriepolitischen Leitbild weiterentwickeln, das für die gesamte Landesregierung verbindlich ist. Dazu sollen über die regelmäßigen Gespräche hinaus im Dialog mit Arbeitgebern, Gewerkschaften und Kammern Lösungsstrategien für Industrie und Arbeitsplätze erarbeitet werden. In diesem Prozess sollen auch die vor- und nachgelagerten Wertschöpfungsstufen eine Rolle spielen, insbesondere die industrienahen Dienstleistungen.
 
Nordrhein-Westfalen braucht für ein wirksames industriepolitisches Leitbild einen politikfeldübergreifenden Ansatz. Innovationsfähigkeit der Wirtschaft ist eine Querschnittsaufgabe. Dafür bedarf es verstärkter Anstrengungen im Bereich der Bildung, von Wissenschaft und Forschung und neuer Maßnahmen für die Fachkräftegewinnung und -qualifizierung. Auch bessere Verkehrswege und Breitbandnetze, die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung und unbürokratische Ansiedlungs- und Expansionsmöglichkeiten sind für die Zukunft der Industrie und Ihrer Arbeitsplätze von entscheidender Bedeutung.
 
Die Industrie mit 1,2 Millionen Beschäftigten und 10.000 Unternehmen in unserem Land ist ein Motor für Wohlstand, Wachstum und Arbeitsplätze in Nordrhein-Westfalen. Mit der sozialen Marktwirtschaft als Kompass werden wir den Industriestandort NRW fit für die Zukunft machen!“